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Olaf Scholz (SPD)

Bundesminister für Arbeit und Soziales (11.06.2008): Zitat: [...] Als Bundesminister für Arbeit und Soziales ist auch mir die Unterstützung für Menschen, die Probleme am Arbeitsplatz haben, ein besonderes Anliegen. Erst vor wenigen Wochen habe ich mich mit Frau Isabel Rothe, der Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund, sehr ausführlich über das Thema „Humanisierung der Arbeitswelt“ unterhalten. Dabei spielt das Thema Mobbing selbstverständlich eine wich-tige Rolle.
Mobbing ist keine Erscheinung der jüngsten Zeit. Das Problem "Mobbing am Arbeitsplatz" nimmt jedoch -bedingt durch Veränderungen im gesellschaftlichen Umfeld, durch den Wandel der Wertvorstellungen und durch die nach wie vor angespannte Arbeitsmarkt-situation- einen größeren Stellenwert ein als früher.

Der zunehmende Einsatz neuer Technologien und neue Formen der Arbeitsorganisation können zu psychischen Be-lastungen durch permanenten Zeitdruck, Hektik, Leistungsverdichtung, höhere Verant-wortung oder Personaleinsparungen, Monotonie und Sinnentleerung der Arbeit führen.
Über die oft gravierenden gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen hinaus - und hier sind sich alle wissenschaftlichen Untersuchungen einig - verschlingen Arbeitsausfälle durch Mobbing erhebliche Summen, die Unternehmen und Sozialleistungsträger belasten. Jeder und jede Einzelne, der oder die aus der Erwerbstätigkeit in die Arbeitslosigkeit und/oder Krankheit gemobbt wird, ist ein Fall zu viel. Deshalb müssen wir uns gemeinsam anstrengen, dass Arbeit immer auch eine würdevolle Arbeit ist, oder wie es das Bundes-Ministerium für Arbeit und Soziales formuliert, Gute Arbeit, ist.

Um Mobbing wirksam zu bekämpfen, müssen Maßnahmen möglichst frühzeitig und prä-ventiv eingreifen. Vor allem die Personal- und Organisationsverantwortlichen in den Be-trieben sind gefordert, geeignete Präventivmaßnahmen - wie umfassende Information und Sensibilisierung der Leitungspersonen und Durchsetzung einer modernen motivations-fördernden Arbeits- und Gesundheitspolitik - zu ergreifen, so dass aus alltäglichen Kon-flikten am Arbeitsplatz keine Mobbing-Fälle werden.
An dieser Stelle sind auch die zahlreichen Beratungsstellen, wie diese hier im Gesund-heitszentrum [....], wichtige Mittler, um möglichst frühzeitig und niedrigschwellig Hilfe anbieten zu können.

Was macht die Bundesregierung, um den Menschen zu helfen, die von Mobbing betroffen sind?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben schon heute vielfältige rechtliche Möglich-keiten, sich gegen Mobbing zur Wehr zu setzen.
Sie können sich bei den zuständigen betrieblichen Stellen beschweren. Gegen den mob-benden Kollegen, Vorgesetzten oder Arbeitgeber haben sie einen Anspruch auf Unter-lassung und können Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche geltend machen.

Darüber hinaus kann sich der Betroffene bei Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschau-ung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität seit fast zwei Jahren nun-mehr auch auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) berufen. Sexuelle Beläs-tigungen am Arbeitsplatz und Belästigungen, die mit einem der genannten Diskriminierungsmerkmale in Zusammenhang stehen, werden von dem Gesetz auch als Benachteili-gungen angesehen.
Klar ist für mich als Bundesminister für Arbeit und Soziales: Arbeit darf nicht krank machen. Zusammen mit Kollegen aus anderen Ministerien, haben Bund, Länder, Sozial-partner, Sozialversicherungsträger, Stiftungen und Unternehmen 2002 die Initiative INQA, Initiative Neue Qualität der Arbeit, ins Leben gerufen. Das Ziel der Initiative ist es, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen und dabei die Interessen der Beschäftigten und der Unternehmen miteinander zu verbinden. INQA will eine öffentliche Debatte anregen, Wissenstransfer zu relevanten Themen organisieren, innovative Projekte unterstützen und Beispiele für gute praktische Lösungen verbreiten. In meinem Gespräch bei der Bundes-anstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin konnte ich mich davon überzeugen, dass wir auch hier Fortschritte machen.Quelle:Klima ev [...] Olaf Scholz

Abbildung: Olaf Scholz -

Autogrammkarte 23.04.2009

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